Antirassismus

Schwerpunkt: Aufnahme der Syrische Flüchtlinge

Redebeitrag bei göttinger Kundgebung am 21 september „ Freiheit ist nicht Wählbar“

Zur Zeit sind ca sieben Millionen Menschen aus Syrien durch kriegerische einheimische , regeionale und imperiale Mächte in der Flucht getrieben. 4 Millionen davon sind innerhalb Syrien in der Flucht und pendeln hin und her in viele Städte. Und fast 3 Millionen zuflucht in Nachbarstaaten.

97% dieser Flüchtlinge rund 2,900000 sind mehre Tausende kilometer von hier entfernt, an der jordanische, türkische und libanesische, irakische Grenze in Flüchtlingslager .Kinder machen die hälfte der Flüchtlinge aus. Viele von ihnen haben traumatische Gewalterfahrungen. Jetzt droht ihnen auch noch, dass sie Opfer von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung werden.

Flüchtlinge, die sich aufgrunddessen den gefährlichen Weg nach Europa machen, stoßen auf geschlossene Grenzen.

Seit 2001 ist die NATO-Mittelmeerflotte aktiv, die im Rahmen der Operation „Active Endeavour“ im Mittelmeer patrouilliert, um die Handelsschifffahrt zu überwachen. Das militärische Auftreten dort dient jedoch in erster Linie dazu Europa an seinen Grenzen vor unerwünschten MigrantInnen abzuschotten. Das Mittelmeer ist das größte Massengrab Europas seit dem 2. Weltkrieg .

allein 2011 sind an die 2000 Menschen bei ihrer Flucht nach Europa umgekommen. Dafür ist auch Verantwortlich die EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Nun jetz mit großer Propaganda die Medien und Politiker wieder eine toeleranze Gesicht von Deutschland zeigen, weil sie insgesamt 5000 Flüchtling aufnehmen. Am Mittwoch, den 11. September 2013 sind 110 Kriegsflüchtlingen aus Syrien in Hannover(niedersachsen) eingetroffen und in Friedland gebracht.

Jahrlang vorher war immer rassistische Diskussion zwischen Bundesländer innere und Bundesinnenminister. Bundesinnenminster Hans friedrich, der als rassitsische Brandstifter gegen Roma aus Mazedonien und noch anderen Brandstifter bekannt, dieses mal ausgerechnet während der beherrschte krieg in Syrien nochmal eine Hetze endeckt : „Schleuserkriminalität“

Seit Ende 2011 führt die Bundespolizei zum Beispiel das Ermittlungsverfahren "Cash", sechs Männer sind seit Juli vor dem Landgericht Essen angeklagt. Der Vorwurf: Sie hätten Flüchtlinge aus Syrien zu ihren Verwandten nach Deutschland gebracht, obwohl diese Flüchtlinge keine gültigen Einreisepapiere hatten. Die Schleuser müssen mit erheblichen Haftstrafen rechnen. Der Innenminister fordert ein hartes Vorgehen gegen die "Schleuserkriminellen".

Menschen aus syrien zahlen einen hohen Preis für ihren Wunsch nach Freiheit,

Um die Verhältnisse deutlich zu machen: 5.000 ist die Größenordnung, in der die Menschen derzeit täglich aus Syrien fliehen.ist eine lächerlichen zahl .

Das menschenverachtende Geschacher zwischen Bundesregierung und Bundesländern, bzw., zwischen anderen EU-Ländern stellt angesichts der Not von milionen von Menschen ein unwürdiges Schauspiel dar.

Seit jahren herrscht eine klikere, repressive Regime in syrien und herrscht seit zwei jahren ein blutiger Krieg, die die Menschen zur Flucht getrieben hat.

Seit Jahren Leben Syrische Flüchtlinge hier , die sie unter Milionen gebliebenen flüchtlinge an der Nachbarschaftgrenze ,geschafft haben bis nach Europa zu kommen.

Hier werden sie aufgrund der repressive und rassistische europäsche auch deutsche Flüchtlingspolitik vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. ohne Annerkenung, ohne Zukunft und Arbeit in ungewissenheit und demnächst Abschiebung.

Wir fordern:

Bleibe Recht für alle

Fluchtwege Öffnen

Flüchtlinge aufnehmen

Frontex abschaffen