Schwerpunkt:
Aufnahme der Syrische Flüchtlinge
Redebeitrag
bei göttinger Kundgebung am 21 september „ Freiheit ist nicht
Wählbar“
Zur
Zeit sind ca sieben Millionen Menschen aus Syrien durch kriegerische
einheimische , regeionale und imperiale Mächte in der Flucht
getrieben. 4 Millionen davon sind innerhalb Syrien in der Flucht und
pendeln hin und her in viele Städte. Und fast 3 Millionen zuflucht
in Nachbarstaaten.
97%
dieser Flüchtlinge rund 2,900000 sind mehre Tausende kilometer von
hier entfernt, an der jordanische, türkische und libanesische,
irakische Grenze in Flüchtlingslager .Kinder machen die hälfte der
Flüchtlinge aus. Viele von ihnen haben traumatische
Gewalterfahrungen. Jetzt droht ihnen auch noch, dass sie Opfer von
Menschenhandel und sexueller Ausbeutung werden.
Flüchtlinge,
die sich aufgrunddessen den gefährlichen Weg nach Europa machen,
stoßen auf geschlossene Grenzen.
Seit
2001 ist die NATO-Mittelmeerflotte aktiv, die im Rahmen der Operation
„Active Endeavour“ im Mittelmeer patrouilliert, um die
Handelsschifffahrt zu überwachen. Das militärische Auftreten dort
dient jedoch in erster Linie dazu Europa an seinen Grenzen vor
unerwünschten MigrantInnen abzuschotten. Das Mittelmeer ist das
größte Massengrab Europas seit dem 2. Weltkrieg .
allein
2011 sind an die 2000 Menschen bei ihrer Flucht nach Europa
umgekommen. Dafür ist auch Verantwortlich die EU-Grenzschutzagentur
Frontex.
Nun
jetz mit großer Propaganda die Medien und Politiker wieder eine
toeleranze Gesicht von Deutschland zeigen, weil sie insgesamt 5000
Flüchtling aufnehmen. Am Mittwoch, den 11. September 2013 sind 110
Kriegsflüchtlingen aus Syrien in Hannover(niedersachsen)
eingetroffen und in Friedland gebracht.
Jahrlang
vorher war immer rassistische Diskussion zwischen Bundesländer
innere und Bundesinnenminister. Bundesinnenminster Hans friedrich,
der als rassitsische Brandstifter gegen Roma aus Mazedonien und noch
anderen Brandstifter bekannt, dieses mal ausgerechnet während der
beherrschte krieg in Syrien nochmal eine Hetze endeckt :
„Schleuserkriminalität“
Seit
Ende 2011 führt die Bundespolizei zum Beispiel das
Ermittlungsverfahren "Cash", sechs Männer sind seit Juli
vor dem Landgericht Essen angeklagt. Der Vorwurf: Sie hätten
Flüchtlinge aus Syrien zu ihren Verwandten nach Deutschland
gebracht, obwohl diese Flüchtlinge keine gültigen Einreisepapiere
hatten. Die Schleuser müssen mit erheblichen Haftstrafen rechnen.
Der Innenminister fordert ein hartes Vorgehen gegen die
"Schleuserkriminellen".
Menschen
aus syrien zahlen einen hohen Preis für ihren Wunsch nach Freiheit,
Um
die Verhältnisse deutlich zu machen: 5.000 ist die Größenordnung,
in der die Menschen derzeit täglich aus Syrien fliehen.ist eine
lächerlichen zahl .
Das
menschenverachtende Geschacher zwischen Bundesregierung und
Bundesländern, bzw., zwischen anderen EU-Ländern stellt angesichts
der Not von milionen von Menschen ein unwürdiges Schauspiel dar.
Seit jahren herrscht eine klikere, repressive Regime in syrien und herrscht seit zwei jahren ein blutiger Krieg, die die Menschen zur Flucht getrieben hat.
Seit
Jahren Leben Syrische Flüchtlinge hier , die sie unter Milionen
gebliebenen flüchtlinge an der Nachbarschaftgrenze ,geschafft haben
bis nach Europa zu kommen.
Hier
werden sie aufgrund der repressive und rassistische europäsche auch
deutsche Flüchtlingspolitik vom gesellschaftlichen Leben
ausgeschlossen. ohne Annerkenung, ohne Zukunft und Arbeit in
ungewissenheit und demnächst Abschiebung.
Wir fordern:
Bleibe Recht für
alle
Fluchtwege Öffnen
Flüchtlinge
aufnehmen
Frontex abschaffen
